Resettlement ist ein international anerkanntes flüchtlingspolitisches Instrument. Der Begriff bedeutet Neuansiedlung. Ziel des Resettlements ist es, besonders schutzbedürftigen Menschen die legale und sichere Einreise in einen aufnahmebereiten Drittstaat zu ermöglichen. Voraussetzung für die Aufnahme ist, dass die Personen durch das Flüchtlings­hilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) als Flüchtlinge anerkannt sind. Zudem muss ein so genannter Resettlement-Bedarf durch UNHCR festgestellt worden sein. Das heißt, dass die Flüchtlinge weder in ihr Heimatland zurückkehren noch im derzeitigen Aufnahmestaat bleiben können. Aufgenommen werden Personen mit besonderem Schutzbedarf z. B. aufgrund von Folter- und Gewalt­erfahrung, eines medizinischen Bedarfs oder einer drohenden Inhaftierung im Erstzufluchtstaat.

Im Rahmen des deutschen Resettlement-Programms wird jährlich ein Kontingent besonders schutz­bedürftiger Flüchtlinge dauerhaft in Deutsch­land aufgenommen. Rechtliche Grundlage ist § 23 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz. Bei den Resettlementverfahren arbeitet die Bundesregierung eng mit dem UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zusammen, die operative Umsetzung der Aufnahmeverfahren liegt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Aufnahme­entscheidung trifft das BAMF nach Auswahl­gesprächen vor Ort. Weitere Voraussetzung für eine Aufnahme ist neben dem Visum­verfahren ein persönliches Sicherheitsinterview. Die Flüchtlinge werden nach der Einreise für zwei Wochen in einer Erstaufnahme­einrichtung untergebracht, um das Ankommen in Deutschland, z. B. mit Hilfe von so genannten Wegweiser­kursen, zu erleichtern. Sie werden anschließend auf die Bundesländer verteilt; dort werden die langfristige Unterbringung und Integration der Menschen organisiert.

Webseite für Resettlement und humanitäre Aufnahme in Deutschland resettlement.de

Mit einem humanitären Aufnahmeprogramm können sich der Bund, aber auch einzelne Bundesländer, bereit erklären, eine bestimmte Anzahl von schutzbedürftigen Menschen aufzunehmen. Die rechtlichen Voraussetzungen für humanitäre Aufnahmeprogramme des Bundes sind in § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt. Danach kann das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) "zur Wahrung besonders gelagerter politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland" anordnen, dass bestimmten Ausländern eine Aufnahme zugesagt wird. NesT ist ein zusätzliches humanitäres Aufnahmeprogramm im Rahmen des Resettlement.

Community Sponsorship ist eine weitere Form der humanitären Aufnahme. Über Community Sponsorship Programme können Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen, Gemeinden, Privatpersonen oder andere Entitäten die Aufnahme von Schutzsuchenden finanziell und/oder ideell unterstützen. Community Sponsorship Programme existieren in verschiedenen Ländern wie z.B. Kanada schon seit vielen Jahren. Die Ausgestaltung der Programme ist abhängig vom nationalen Kontext und der Rechtslage. Das NesT-Programm ist das erste und bislang einzige Community Sponsorship Programm im Bereich der Flüchtlingsaufnahme in Deutschland.

Webseite der Global Refugee Sponsorship Initiative

Mit Matching wird der Prozess bezeichnet, bei dem eine möglichst gute Übereinstimmung zwischen einreisenden Flüchtlingen und einer Mentoring-Gruppe im NesT-Programm hergestellt wird. Diese Zuordnung nimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor. Hierbei spielen u. a. Faktoren wie Wohnungsgröße, besonderer medizinischer Betreuungsbedarf, Angebot an Kinder­betreuungs­plätzen, Sprachkenntnisse eine Rolle.

Besonders schutzbedürftige Flüchtlinge benötigen dringend eine Lebensperspektive in einem anderen Land, weil ihr Leben, ihre Freiheit, Sicherheit, Gesundheit und andere fundamentale Rechte auch im Erst­zufluchts­staat gefährdet sind. Besondere Schutzbedarfe bestehen beispielsweise bei Opfern von Folter und/oder Gewalt, Menschen mit einem medizinischen Behandlungsbedarf, Frauen und Mädchen sowie Kindern und Jugendlichen mit besonderer Risikoexposition, Personen mit recht­lichen und/oder physischen Schutz­bedürfnissen sowie Personen, denen auf absehbare Zeit keine andere dauerhafte Lösung zur Verfügung steht.

Die Hauptmentor:innen im NesT-Programm fungieren für die ZKS und das BAMF als Haupt­ansprech­personen im Antragsprozess und bei der Begleitung der Flüchtlinge. Sie sind diejenigen, die die Unterstützungserklärung gegenüber dem BAMF abgeben, mit der das Mentoring und die zugrunde­liegenden ideellen und finanziellen Pflichten verbindlich werden.

Für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland bedürfen Ausländer grundsätzlich eines Aufenthalts­titels. Über das NesT-Programm eingereiste Flüchtlinge erhalten eine Aufenthalts­erlaubnis nach § 23 Abs. 4 AufenthG für zunächst drei Jahre. Sie sind damit den über Resettlement eingereisten Flüchtlingen gleichgestellt. Das bedeutet für sie, dass sie kein Asylverfahren mehr durchlaufen müssen. Sie erhalten sofortigen Arbeitsmarktzugang sowie Zugang zu Sozialleistungen. Sie haben Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs und ein Anrecht auf Inanspruchnahme der Erwachsenen- und Jugendmigrationsberatung.

Der Unterstützungsplan wird zusammen mit dem Antrag von der Mentoring-Gruppe eingereicht. Hier beschreibt die Gruppe, wie und in welchem Umfang sie sich die Unterstützung innerhalb ihres Mentorings vorstellt.

Der Integrationskurs ist ein staatliches Grundangebot der sprachlichen und politischen Bildung für Flüchtlinge. Er besteht aus einem Deutschsprachkurs und einem Orientierungskurs. Er soll die Flüchtlinge dazu befähigen, möglichst ohne die Hilfe oder Vermittlung Dritter in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens selbstständig zu handeln. Angeboten werden verschiedene Arten von Kursen, z.B. Alphabetisierungs-, Frauen-, Eltern- oder Jugendkurse. Weitere Informationen zum Integrationskurs erhalten Sie auf der Internetseite des BAMF.

Ziel der Basisschulung ist es, interessierte Mentor:innen ausführlich über die Rahmenbedingungen und Abläufe des NesT-Programms zu informieren sowie Motivation und Erwartungen zu reflektieren. Dies soll zum einen dazu beitragen, dass Interessierte entscheiden können, ob sie sich im Rahmen des NesT-Programms engagieren möchten. Weiterhin ermöglicht die Schulung den Interessierten, offene Fragen zu klären und gibt Ihnen die Gelegenheit, die Mitarbeitenden der Zivilgesellschaftlichen Kontaktstelle (ZKS) kennenzulernen, die sie bei Ihrem Engagement begleiten werden.